Liberalismus-Rating 2011

für die National- und Ständeratswahlen

Kanton Solothurn

Inhalt

1. Warum ein Liberalismus-Rating?

Freiheit ist ein wichtiger Wert, der es verdient, hochgehalten und unterstützt zu werden. Keine politische Partei hat sich mit ihrer Positionierung voll und ganz auf die Unterstützung der Freiheit konzentriert: Oft sind die Unterstützer von Freiheit in wirtschaftlichen Dingen sehr unliberal, wenn es um gesellschaftliche und individuelle Freiheiten geht, und umgekehrt. Wir möchten dem Wähler ein Instrument zur Verfügung stellen, das die ‚Freiheitlichkeit‘ = Liberalität umfassend misst und die Kandidatinnen und Kandidaten auf einem reinen Freiheitsmassstab zeigt.
Herausgeber ist das Forum für Liberalismus, Solothurn.

2. Datenbasis und Beurteilungs-Grundsätze

(Was ist ‚liberal‘?)
Dieses Rating basiert ausschliesslich auf den Antworten, welche die Kandidatinnen und Kandidaten auf die Fragen von „Smartvote“ gegeben haben. Siehe www.smartvote.ch. 121 der 143 Kandidierenden haben diese Fragen beantwortet.
Jeder Frage wurde ein ‚Freiheits-Gewicht‘ von 0 bis 10 zugeordnet, je nachdem ob die Frage das Prinzip Freiheit mehr oder weniger betrifft. Um dieses Gewicht festzulegen, wurden folgende Kriterien angewendet:

a) Werden Entfaltungsmöglichkeiten und individuelle Gestaltungsfreiheiten gefördert?
b) Werden Handlungsspielräume geschaffen oder erweitert?
c) Wird die Eigenverantwortung gefördert?
d) Wird die Chancengleichheit gefördert?
e) Wird die Subsidiarität gestärkt? (Prinzip, dass im Staat die Verantwortung für Aufgaben immer soweit unten wie möglich liegen soll)
f) Wird die Nachhaltigkeit gefördert, dh. wird die Begrenztheit der Ressourcen und die gesellschaftliche Verantwortung berücksichtigt
g) Wird dem Prinzip nachgelebt, dass etwas nur reglementiert werden darf, wenn es unbedingt nötig ist?

Die Antworten, welche die Kandidierenden in der Form nein – eher nein – eher ja – ja gegeben haben, wurde mit den Gewicht der Fragen verrechnet und die daraus berechneten Punkte zu einem Gesamt-Skore summiert. Wenn jemand alle Fragen voll im Sinne der Freiheit beantwortet hat, so resuliert ein Liberalismus-Skore von 100%. Wenn jemand alle Fragen voll entgegen der Freiheit beantwortet hat, so resultiert ein Skore von minus 100%.

3. Auswertungen

3.1 Die Gesamtübersicht
Die verkleinerte Grafik (Seitenende) zeigt alle mitmachenden Kandidatinnen und Kandidaten, einmal in der Reihenfolge ihres Liberalismus-Skores (= ihrer Freiheitlichkeit), einmal nach ihren Parteien gruppiert.

3.2 Die Top-Ten
Die Spitzenplätze besetzen vorab junge Kandidierende der Jungfreisinnigen und Grünliberalen. Aber auch ein „einsames Glanzlicht“ der CVP ist dabei (der nächstplazierte CVP-Kandidat ist auf Rang 25). Als einziges „Schwergewicht“ ist Kurt Fluri unter den zehn Liberalsten vertreten.

3.3 Die Unliberalsten
Auf den letzten zehn Plätzen findet man fast die ganze EDU. Aber auch die SVP und junge SVP ist vertreten und sogar je ein Mitglied der Grünen, der CVP und der FDP.

3.4 Die Parteien
Indem man den Durchschnitt aller Kandidierenden einer bestimmten Partei berechnet, kann ein Liberalismus-Parteirating ermittelt werden.

Dieses zeigt einige recht interessante Punkte auf: Die Medallienränge erreichen die Jungfreisinningen, die Grünliberalen und die FDP. Offenbar führen diese Parteien die Wörter „frei“ und „liberal“ doch nicht ganz zu unrecht in ihren Namen. Fast ein wenig schockieren könnte hingegen die Tatsache, dass zwischen SP, Grünen, EVP und SVP unter dem Strich nur ein sehr geringer Unterschied resultiert: Die einen vertreten die Planwirtschaft, die anderen ‚Ruhe und Ordnung‘.

3.5 Die Ständeratskandidat/innen
Aus Liberalismus-Sicht hat hier Kurt Fluri die Nase weit weit vorne. Überraschend ist sicher, dass es Barbara Banga von der Tierpartei auf Rang 3 schafft.

Rating aus Smartvote: Detailinformation als Excel-Tabelle zum Download ... [2'759 KB]

Gesamtübersicht nach Lib%

Gesamtübersicht nach Parteien

2.10.2011 JL